Die Freiheitliche Jugend verwendet in kürzlich erschienen Videos und Werbemitteln Wörter wie „Regenbogenterror“ und „Bevölkerungsaustausch“ oder Slogans wie „Gender mich nicht voll!“, „Pride was a riot!“ und „Bunte Depression“. Für die JVP Oberösterreich werden dadurch ganz klar Grenzen überschritten, von der Machart der Videos und Flyer ganz abgesehen. Sie sieht daher eine Überwachung der Freiheitlichen Jugend durch den Verfassungsschutz als demokratiepolitische Notwendigkeit.
JVP OÖ-Landesobmann Moritz Otahal betont: “Der Schutz unserer demokratischen Grundwerte und die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger sind von größter Bedeutung. Eine Überwachung der Freiheitlichen Jugend durch den Verfassungsschutz ist heftig – aber leider notwendig. Es ist an der Zeit, dass wir gemeinsam daran arbeiten, extremistischen Ideologien den Nährboden zu entziehen und unsere offene Gesellschaft zu schützen.”
Die Freiheitliche Jugend sollte als wichtiger Teil unserer politischen Landschaft in einem demokratischen und respektvollen Rahmen agieren. Extremismus jeglicher Art darf jedoch keinen Platz in einem demokratischen System haben. Eine sorgfältige Beobachtung durch den Verfassungsschutz trägt dazu bei, den politischen Diskurs zu bewahren. „Die Überwachung der Freiheitlichen Jugend durch den Verfassungsschutz ist keine Maßnahme gegen eine bestimmte politische Ausrichtung, sondern ein Schritt, der der Sicherheit und Stabilität unserer Gesellschaft dient.“, so Otahal.
