Vom Landesverwaltungsgericht Oberösterreich wurden gestern die Beschwerden der Klimakleber gegen die über sie verhängten Strafen abgewiesen. Heute legten sie mit neuen Klebeaktionen erneut den Linzer Frühverkehr lahm.
Für die Junge ÖVP Oberösterreich ist klar: Klimaschutz ist ohne Zweifel eine der zentralen Aufgaben unserer Zeit. Die Aktionen der Klimakleber leisten jedoch keinen konstruktiven Beitrag zur Lösung der Klima-Frage, vielmehr dividieren sie die Gesellschaft auseinander.
„Wir haben keinerlei Verständnis dafür, dass die Klimakleber weiterhin die geltenden Gesetze brechen und nun nach dem gestrigen Urteil des Landesverwaltungsgerichts offenkundig rechtswidrig agieren“, so JVP-Landesobmann Moritz Otahal. Die JVP Oberösterreich fordert daher einen eigenen Straftatbestand um den Klebewahnsinn zu stoppen, da sich die Klimakleber durch Verwaltungsstrafen nicht abschrecken lassen. „Wenn die Klimakleber mit ihren Aktionen unbeirrt weitermachen, braucht es wohl härtere Strafen. Diese sinnlosen Aktionen versteht mittlerweile niemand mehr“, so Otahal weiter.
Die JVP hält aber nicht nur Strafen für die Aktivisten selbst für nötig, vielmehr fordert sie auch die Bestrafung der dahinterstehenden Organisationen. „Für das Unterstützen der Klimakleber müssen auch Organisationen wie die “Letzte Generation” zur Rechenschaft gezogen werden. In deren Organisation und Unterstützung steckt mindestens genauso viel rechtswidriges Verhalten wie im Kleben selbst.“, so Otahal.
Der Ansatz der JVP ist denkbar anders als jener der Klimakleber: Beim Klimaschutz muss man die Breite der Bevölkerung mitnehmen und nicht mit radikalen Aktionen für maximales Kopfschütteln und Ärger sorgen. JVP-Landesobmann Moritz Otahal richtet seinen Appell daher an die Klimakleber: „Gehen wir beim Klimaschutz den gemeinsamen Weg und hören auf, die Gesellschaft durch diese unsinnigen Aktionen zu spalten.“
