Tages-Archive: 7. Dezember 2020

JVP OÖ: Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein!

Bekämpfung von Hass im Netz mit neuem Gesetzespaket In den letzten Jahren haben Beschimpfungen im Internet stark zugenommen, am häufigsten betroffen davon sind Frauen. Daher hat sich nach dem Ministerrat nun auch der Justizausschuss für die Bekämpfung von Hass im Netz mehrheitlich ausgesprochen. „Hass und Hetze im Internet wird mit den geplanten Maßnahmen ein Riegel…

Junge ÖVP: Extremismus mit allen Mitteln bekämpfen

Plakolm: „radikalem Gedankengut den Nährboden entziehen“ Die Terroranschläge in Wien und der Europäischen Union machen fassungslos und sind Anlass für weitere Maßnahmen im Sinne der Prävention und Sicherheit. Jetzt gilt es Probleme aufzuarbeiten, um weiteren Ernstfällen vorzubeugen.   „Der Terroranschlag in Wien hat uns klar vor Augen geführt, wie verwundbar unsere offene Gesellschaft ist. Es…